RainerSeiner

Privates von Rainer B.

TTIP (und CETA) — nein danke!

Hinterlasse einen Kommentar

Ich hätte heute dabei sein sollen, aber die Termine, der innere Schweinehund, all das … .

Deshalb als kleiner Ersatz mein Statement hier.

Ich bin fasziniert von den USA, für viele Menschen dort und manches an der überwiegenden oft zu sehenden hemdsärmligen, zupackenden Tatkraft und anderes empfinde ich Sympathie. Wir sollten Freunde sein, und auch ohne unnötige Hindernisse Handel treiben. Fairer Handel ist eine Kraft, die Menschen zusammen bringen kann.

Aber

Handel und Freier Warenverkehr über Alles hat sich zu einem von „den Oberen“ nicht mehr hinterfragten Glaubensbekenntnis entwickelt, das schon lange unerträglich geworden ist. Freihandel ist nicht das Maß aller Dinge, sondern nur eines von vielen Mitteln zum Zweck, das seine Effektivität und Kompatibilität hinsichtlich Demokratie-, Umwelt und Sozialverträglichkeit (uvam.) immer wieder beweisen muss. Das aktuelle TTIP-Abkommen und auch CETA haben aber ein solch unerträgliches Übergewicht bei der Berücksichtigung von wirtschaftlichen (genauer genommen: Wirtschafter-) Interessen gegenüber Ökologie, demokratischer Selbstbestimmung, Vorsorgeprinzip, Fairness Sozialverträglichkeit und vielen anderen Prinzipien, die mir an unserer immer noch sehr fehlerhaften demokratischen Gesellschaft lieb und teuer geworden sind, dass sich eine Zustimmung zu dieser Kapitulation vor dem Lobbyismus verbietet.

Wie andere demokratische Prozesse auch müssen Vereinbarung in und Ausführung von Freihandelsabkommen (eigentlich ein veraltetes Vertragskonzept) ganz selbstverständlich die Möglichkeit haben, von ordentlichen Gerichten überprüft und korrigiert zu werden. Die derzeit geplante Paralleljustiz zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen ist inakzeptabel.

Und ohne große Umstände muss es möglich sein, so ein Abkommen auf den Müllhaufen der Geschichte zu befördern, wenn sich das Abkommen als inkompatibel mit unseren Grundwerten und Interessen erweist. Das ist bei einem solchen völkerrechtlich verbindlichen Abkommen praktisch unmöglich.

Deshalb meine Meinung:

Aufgrund der einseitigen Ausrichtung auf Wirtschaftsinteressen und der Schwierigkeit, aus diesem Vertrag wieder herauszukommen, ist TTIP eh inakzeptabel. Insbesondere ist auch zu bedenken, dass dieser Vertrag mit einer Nation abgeschlossen werden soll, in der sich ein böser, rassistischer, cholerischer  Simpel ohne jede Moral nicht nur anschicken kann, Präsident zu werden. Nein, grob die Hälfte der Bevölkerung dort findet nicht nur nichts dabei, sondert jubelt dem Mann auch noch zu. Ich höre seine Anhänger auf einem Parteikongress noch „sperrt sie ein — sperrt sie ein — …“ in Richtung der Gegenkandidatin skandieren. Ich will da nicht nur mit dem Finger auf die andere Seite zeigen, die erfolge der AFD hier bereiten mir auch Bauchschmerzen. Aber man sollte doch immer überlegen, mit wem man sich auf eine kaum wieder zu trennende vertragliche Bindung einlässt.

banner-ttip-300pxTTIP — nein danke! Dieses Vertragswerk ist irreparabel verdorben, das kann man nur wegwerfen und völlig neu verhandeln kann.

Und auch CETA benötigt noch viele grundlegende Änderungen, ehe das ein akzeptabler Vertrag wird.

Unsere gewählten Vertreter sollen endlich Fairhandelsabkommen abschließen und nicht der veralteten Idee von Freihandelsabkommen nachhängen — das Fußballspiel wird auch nicht interessanter, wenn man „endlich“ alle Regeln (die der möglichst schnellen Erzielung möglichst vieler Tore im Wege stehen) abschafft.

Advertisements

Autor: rrbd

Freelancer, Engineer, Camper, Canoeist

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s